Diskussion um Neubau eines Kindergartens

Unter Punkt 5 in der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 04.12.18 sollte die Kindergartenentwicklungsplanung in Bad Schönborn und konkret ein „Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung im Ortsteil Mingolsheim“ beraten und beschlossen werden. Die FW beantragten zu Beginn der Sitzung die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes – obwohl die FW die Notwendigkeit zu Schaffung neuer Kindergartenplätze sehen und einen Kindergartenneubau ausdrücklich befürworten.

Die Gründe für unseren Antrag – der nach kontroverser Diskussion mehrheitlich verabschiedet wurde – liegen in der Vorgehensweise des Bürgermeisters. Einmal mehr wollte er den 2. Schritt vor dem 1. gehen. In mehreren Vorberatungen zu dem Thema wurde der Bürgermeister gebeten, zunächst Angebote von möglichen Betreibern / kirchlichen Trägern einzuholen sowie eine Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Standort Pestalozzistr./Gartenstr. (Grundstück gegenüber der Ohrenberghalle / Grundschule) zu erstellen. Beides ist nicht erfolgt, statt dessen sollte der Gemeinderat quasi einen ‚Blanko-Neubaubeschluss‘ fassen, ohne dass wesentliche Entscheidungsgrundlagen geklärt gewesen wären. Gerade weil für uns gilt ‚Sachpolitik für einen familienfreundlichen Ort sollte über allem stehen‘ (Zitat von der Facebook-Seite des Bürgermeisters bzgl. der Kindergarten-Diskussion) haben wir diesen Antrag auf Absetzung gestellt – obwohl wir der Schaffung weiterer Kindergartenplätze ausdrücklich zustimmen.

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