Beratungen über Anbau Michael-Ende-Gemeinschaftsschule nehmen Fahrt auf


Anbau der Michael-Ende-Schule
Im Haushalt 2019 und in der mittelfristigen Finanzplanung sollten hierfür 1,39 Mio. EUR eingestellt werden, ohne dass dem Gemeinderat jemals konkrete Planungsgrundlagen hierfür vorgelegt wurden. Dies hatten die FW in den Haushaltsberatungen kritisiert und eine Mehrheit war dieser Kritik gefolgt. Erst muss gesagt werden, was benötigt wird und warum, dann kann darüber diskutiert und die Mittel bereitgestellt werden. Aus Verantwortung gegenüber der Schule und dem Schulstandort haben wir die für 2019 vorgesehenen Planungsmittel unverändert im Haushalt gelassen, lediglich der Ansatz in der Finanzplanung für 2019-2021 wurde deutlich reduziert – aber immer mit einem nachdrücklichen Bekenntnis der FW, dass diese Mittel wieder in die Finanzplanung bzw. dann in den Haushalt 2020 eingestellt werden, wenn eine nachvollziehbare Begründung vorgelegt wird.

In der Sitzung des ASKE wurde endlich das Planungsverfahren vom Kopf auf die Füße gestellt. Die Verwaltung legte konkrete Zahlen und Prognosen zu Schüler- und Anmeldezahlen vor und das Architekturbüro machte Angaben zu ersten Planungen. Damit war eine Diskussionsgrundlage gegeben, die schon vor den Haushaltsberatungen erforderlich gewesen wäre.
Vermisst haben wir noch Ausführungen zu den Anforderungen, die sich aus geänderten pädagogischen Konzepten ergeben. Genau dies war nämlich bisher ein wichtiges Argument, warum die Schule neue Räume brauche.
Aus unserer Sicht besonders erfreulich war, dass der BM ausdrücklich bestätigt hat, dass die auf Antrag der FW erfolgte Kürzung der Mittel in der Finanzplanung keinerlei negative Konsequenzen für das Vorhaben hat und erst der Beschluss des Haushaltes 2020 Anfang nächsten Jahres die entscheidende Weichenstellung bedeutet.
Damit fällt der von der SPD gegen uns erhobene Vorwurf, die Schule und den Schulstandort zu schwächen und zu gefährden, in sich zusammen.

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