Archiv der Kategorie: Mitteilungen

Neue Gemeinderatsfraktion formiert sich

Fraktion 2019
Am 02.07.2019 startete der neu gewählte Gemeinderat mit seiner konstituierenden Sitzung seine Arbeit. Mit folgender neuen Aufgabenverteilung geht die neue Fraktion an den Start:
Fraktionsvorsitz:
– Ulrich Haßfeld
Verwaltungsausschuss:
– Florian Freund
– Ulrich Haßfeld
– Mario Meid
Ausschuss für Umwelt und Technik:
– Florian Freund
– Robert Mächtel
– Guido Woll
Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt:
– Ulrich Haßfeld
– Mario Meid
2. stellvertretender Bürgermeister:
– Guido Woll

Im Ausblick auf die kommende Sitzungsperiode betonte Uli Haßfeld, dass sich an den Grundsätzen der Fraktionsarbeit nichts ändern wird: Im Team #sachlich, #unabhängig und #bürgernah Lösungen für die anstehenden Aufgaben zu finden.
In konstruktiver und sachlicher Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung wollen wir alles dafür tun, Bad Schönborn weiter voranzubringen.

Herzlichen Dank an unsere „Ehemaligen“


Am 02.07.19 wird der neue Gemeinderat seine Arbeit aufnehmen. Jetzt trafen sich die bisherigen und die neuen Mitglieder unserer Fraktion, um den Start in die neue Sitzungsperiode vorzubereiten. Nachdem alle organisatorischen Fragen geklärt und die Aufgaben unter den neuen Fraktionsmitgliedern aufgeteilt waren, nutzte der neue Fraktionsvorsitzende Ulrich Hassfeld die Gelegenheit, sich bei den scheidenden Fraktionsmitgliedern Silvia Becker, Regina Polley und Rudolf Kessler für ihr sehr großes Engagement zugunsten der Gemeinde und der Freien Wähler im Namen aller zu bedanken. Weit über 25 Jahre Gemeinderatserfahrung, viele Jahre Erfahrung im Fraktionsvorsitz und sehr viel Engagement gehen von Bord. Wir alle wünschen unseren 3 ausgeschiedenen Fraktionsmitgliedern alles Gute und hoffen, dass sie uns weiterhin mit ihrem Wissen, ihrer Erfahrung und ihrem Engagement unterstützen.

Herzlichen Dank an alle 3 – Regina, Silvia und Rudi.

Umgehungsstraße – eindeutiges Signal des Gemeinderates an den Kreistag und den Landkreis


Immer wieder haben der Landkreis und der Kreistag ein eindeutiges Signal von Bad Schönborn gefordert, wie es mit den Planungen für die Umgehungsstraße weitergehen soll. Nachdem Herr Bürgermeister Huge eine bereits 2002 und 2010 verfolgte Trassenvariante neu aufgegriffen hat und das Verkehrsplanungsbüro ein erstes positives Gutachten für einen Teilabschnitt dieser Trasse vorgelegt hat, haben die Freien Wähler in der letzten AUT-Sitzung beantragt, in der Gemeinderatssitzung über die Aufnahme dieser Trassenvariante in die Planung abstimmen zu lassen. Am 21.05. fand die Gemeinderatssitzung statt und wir freuen uns, dass der Gemeinderat einstimmig bei zwei Stimmenthaltungen beschlossen hat, dem Kreistag diese Trassenführung als ‚Vorzugsvariante‘ in die Planungen aufzunehmen, ohne dass die bisher verfolgte Trassenvariante aus der Planung genommen wird. Damit ist das von Kreistag und Landkreis geforderte starke Signal gesetzt. Nun liegt es zum einen am Kreistag über eine Wiederaufnahme der Planungsaktivitäten zu beschliessen und es liegt an unserer Verwaltung, mit unseren Nachbargemeinden das Gespräch zu suchen und für diese Trassenvariante zu werben. Wir hoffen, dass in dieses Dauerthema somit neuer Schwung kommt.

Umgehungsstraße – der neue Anlauf kommt voran


In der AUT-Sitzung am 07.05. stellte das Verkehrsplanungsbüro ein Gutachten zur Anbindung der neuen Trassenvariante der K3575 an die L555 vor. Leider hat sich diese Variante vor 12 Jahren gegenüber dem Landkreis nicht durchsetzen lassen. In der anschliessenden Diskussion bestand Einigkeit darüber, dass diese Variante gegenüber der bisherigen Planung viele Vorteile aufweist. Die Freien Wähler haben daher vorgeschlagen, in der nächsten Gemeinderatssitzung eine Abstimmung über diese Variante herbeizuführen. Unsere Hoffnung dabei ist, dass sich ein einstimmiges Votum im Gemeinderat ergibt und somit der Bürgermeister mit einem starken Signal ausgestattet ist, was Bad Schönborn in dieser Hinsicht möchte. Dieses Signal war von unserer Nachbargemeinde wie auch vom Landrat immer gefordert worden, um die Planungen weiter voranzutreiben.

Antrag auf Sanierung des Bolzplatzes Badstraße Langenbrücken (AUT, 07.05.2019)

Antrag:

Die Freien Wähler stellen den Antrag, den Bolzplatz an der verlängerten Badstraße wieder so herzustellen, dass eine Bespielbarkeit ohne Unfallrisiko möglich ist.

Begründung:

Es handelt sich hier um einen offiziellen Bolzplatz der Gemeinde Bad Schönborn der von unterschiedlichen Gruppierungen – Kindergarten und Schulen, Jugendliche, erwachsene Freizeitgruppen, Mikina – regelmäßig frequentiert wird. Da der Bolzplatz vor ca. 20 Jahren auf einem ehemaligen Wiesengrundstück angelegt wurde, bildeten sich in den letzten Jahren lange Furchen und Vertiefungen aus, so dass eine Bespielbarkeit der Fläche ohne Unfallgefahr nicht mehr möglich ist. Hier besteht ein dringender Handlungsbedarf, da die Gemeinde als Betreiber des Bolzplatzes in der Verantwortung steht.

Ergebnis:

Lt. Satzung des Gemeinderates muss der Antrag spätestens in der übernächsten Sitzung (21.05.2019) beraten werden.

Kindergartenneubau in Mingolsheim endlich auf gutem Weg

In zähen und langen Verhandlungen im Gemeinderat und mit der Verwaltung bestanden die Freien Wähler immer wieder darauf, daß ein Grundsatzbeschluss für den Bau eines neuen Kindergartens nicht nur auf Basis eines einzigen Standortvorschlages gefasst werden darf. Den vom Bürgermeister und der SPD favorisierten Standortvorschlag Hebelstraße halten wir u.a. aus verkehrstechnischen Gründen für ungeeignet. Dies wurde auch von dem mit der Vorplanung beauftragten Büro bestätigt, das zudem ein relativ kleines Gelände an dem Standort bemängelte, das einen zweistöckigen Bau erforderlich machen würde. Umso mehr freut uns jetzt, dass aufgrund unserer Hartnäckigkeit ein neuer Standortvorschlag für einen Neubau in der Bahnhofstraße gemacht wurde. Hier stellt die Regelung der An- und Abfahrt kein Problem dar, das Gelände ist ausreichend groß, liegt nicht direkt an der Straße und es liegt unmittelbar bei den beiden großen Neubaugebieten im Umfeld des Bahnhofes. Gestern abend hat der Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt (AKSE) einstimmig grünes Licht gegeben, um dieses Vorhaben weiter voranzubringen.

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